KOMMENTAR Der geplante Aufmarsch der Ultrarechten in der Bochumer Innenstadt zählt nun wirklich nicht zu den Sonnenseiten im Geschehen einer zukunftsorientierten Stadt. Bochum macht dies leider nicht zum ersten Mal mit. …
… Die Stadt war wiederholt Schauplatz von Kundgebungen der rechten Szene.

Unvergessen ist, wie rund zwanzig örtliche Richter mit ihren Unterschriften den Polizeipräsidenten öffentlich dazu aufgefordert hatten, den Rechtsradikalen die Genehmigung für ihre Aufmärsche zu untersagen. Das hatte eine lebhafte Diskussion ausgelöst bis hin zu der juristischen Kniffelfrage, ob all diese Richter nicht befangen wären, wenn sie später über Delikte urteilen sollten, die bei dieser Demonstration hätten passieren können.

Davon abgesehen, ist es in Bochum inzwischen guter Brauch, dass sich namhafte demokratische Kräfte sammeln, um mit einer Großkundgebung klar zu machen, was Bochum von NPD-Aufmärschen hält. Das wird nun wieder geschehen und Gelegenheit bieten, über die Folgen rechtslastiger Hetz-Kampgagnen nachzudenken und darüber zu diskutieren. Dazu bietet bereits das NPD-Motto Anlass, das ziemlich unverhüllt anknüpft an unselige Ausländer-raus-Parolen.

Den demokratischen Kräften fällt nun wieder die Aufgabe zu, gewaltfrei und überzeugend dagegen zu halten. Rolf Hartmann