Monatliche Archive: Januar 2010

2 Beiträge

Protest vor dem Justizgebäude

Das Bochumer Bündnis gegen rechts sieht in der heutigen Demonstration vor dem Bochumer Gerichtsgebäude gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes in Dresden ein erfreuliches Zeichen der Solidarität. Der Sprecher des Bündnisses Uli Borchers erklärt dazu: “Wenn es in Bochum so kurzfristig gelingt, dass sich u. a. der DGB Vorsitzende Michael Hermund und die Sprecher der Grünen Fraktion Wolfgang Cordes, der Linken Fraktion Uwe Vorberg und der Sozialen Liste Christoph Nitsch mit den Plakaten vor das Gerichtsgebäude stellen, dann macht das Mut für den künftigen Widerstand gegen jede Form von Nazi-Aktivitäten. [Bilder der Solidarität] Wir bringen damit zum Ausdruck, dass wir es nicht zulassen, dass der Widerstand gegen Naziaufmärsche kriminalisiert wird. Polizei und Justiz haben in Dresden Plakate und Flugblätter beschlagnahmt, mit denen dazu aufgerufen wird, einen Nazi-Aufmarsch am 13. Februrar zu blockieren. Polizei und Justiz in Dresden halten es für rechtswidrig, eine Nazi-Demonstration zu blockieren. Die Nazis nehmen seit Jahren den Jahrestag der Bombardierung Dresdens zum Anlass, um davon abzulenken, wer im zweiten Weltkrieg Opfer und wer Täter war.” Demonstrativ haben heute die Partei-Büros der Günen und der Linken, das Soziale Zentrum, das Frauen-Archiv Auszeiten, der Bahnhof Langendreer, der AStA der Ruhr Uni und andere Einrichtungen die Plakate in ihre Fenster gehängt.

Solidarität mit dem Bündnis in Dresden

Donnerstag um 14.00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude an der Viktoriastraße

Polizei und Justiz nutzen alle zur Verfügung stehenden Mittel, um den Widerstand gegen den größten jährlich stattfindenden Nazi-Aufmarsch in Dresden zu kriminalisieren. Hier trafen sich im letzten Jahr 6.000 Nazis aus ganz Europa um die Bombardierung Dresdens für sich zu instrumentalisieren. In diesem Jahr mobilisiert ein riesiges Bündnis gegen den Nazi-Aufmarsch. Die Justiz hat alle Materialien des Bündnisses beschlagnahmen lassen und die Webseite mit Zensur bedroht. Am Donnerstag findet eine bundesweite Solidaritätsaktion statt, bei der die Plakate des Dresdener Antifa-Bündnisses demonstrativ präsentiert werden. In Bochumer ruft das Bochumer Bündnis gegen rechts dazu auf, sich am Donnerstag um 14.00 Uhr vor dem Bochumer Gerichtsgebäude an der Viktoriastr.  zu treffen und das Plakat zu zeigen und zu plakatieren.