Monatliche Archive: November 2020

Der Kulturbahnhol Langendreer hat sich von den Betreiberinnen der Kneipe in den Räumen des Bahnhofs getrennt. Wir finden diese Entscheidung richtig und unterstützen damit den Bahnhof Langendreer. Jede Nähe zur AfD oder zu anderen ultrarechten oder rassistischen Parteien und Gruppen muss unterbunden werden. In der AfD nehmen Menschen wie Björn Höcke Spitzenpositionen ein. Kein ernst zu nehmender Mensch bezweifelt, dass er Verbrechen der Nazis leugnet und zentrale Positionen der NSDAP teilt. Gerichtlich ist geklärt worden, dass man ihn ungestraft Faschist nennen kann. Der Einfluss seiner Position in der AfD wächst ständig und immer mehr AfD-Mitglieder arrangieren sich damit, dass diese Partei sich kaum noch von der NPD unterscheidet. Es ist besorgniserregend, dass die WAZ als einzig übriggebliebene Tageszeitung in Bochum die AfD regelmäßig unkritisch und wohlwollend kommentiert. Erklärte GegnerInnen der AfD werden dagegen angegriffen, wenn sie die AfD ausgrenzen. Die AfD und ihre SymphatisantenInnen werden dabei immer als Opfer dargestellt. Mit der Kampagne „Rathaus Nazifrei-keine Stimme für AfD und NPD“ hat ein breites Bündnis von Organisationen und Initiativen dazu beigetragen, dass AfD und NPD bei der Kommunalwahl in Bochum ein schlechteres Ergebnis erzielt haben als die AfD und andere ultrarechte Parteien im Ruhrgebiet. Auch außerhalb des Wahlkampfs müssen wir wachsam sein und dürfen die Existenz einer Partei wie der AfD nicht als Normalität akzeptieren. Dafür bedarf es immer einer so konsequenten Abgrenzung, wie sie der Bahnhof Langendreer vollzogen hat.

…unser Motto für die Kundgebung am 21.11.2020!
Mit einer Fülle von Transparenten werden wir mit über 20 Organisationen und Initiativen gegen die „querdenken“-Veranstaltung demonstrieren. Für diese Protestaktion gilt, unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Deshalb mobilisieren wir keinen individuellen Protest von vielen Teilnehmenden, sondern wollen mit vielen Initiativen und Organisationen deutlich machen, wie breit der Protest ist. Dies ist für uns eine schmerzliche Einschränkung. Sie soll aber deutlich machen, dass wir die Gefährdung durch die Pandemie ernst nehmen. Der Sprecher der Gruppe „querdenken 711“ und Rechtsanwälte aus der rechten Szene sind als Redner auf dem Kirmesplatz angekündigt. Auf der Webseite der NPD wird für die Kundgebung geworben. Zu erwarten sind Teilnehmende, die eine „Corona-Diktatur“ beschwören, für die die „Corona-Pandemie“ nicht existiert und die Gefährlichkeit des Virus eine „Lüge“ ist. Mittlerweile haben sich diese Versammlungen und Demonstrationen zu einem Treffen rechter Organisationen und Parteien entwickelt. Wir haben noch gut die Reichsbürger in Erinnerung mit Deutschlandfahnen und der Reichskriegsflagge auf den Stufen des Reichstags. Die Demo von „querdenken“ in Leipzig vom 7.November war die Wiederholung von Berlin. Die Bochumer Gruppe „querdenken 234“ veröffentlicht im Internet ein Bild, in dem die Maskenpflicht das Gleiche ist wie der „Judenstern“, der im Faschismus verpflichtend getragen werden musste. Das am Mittwoch im Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz wird von Querdenkern mit dem „Ermächtigungsgesetz“ von 1933 gleichgesetzt. Dies zeigt ihre politische Ahnungslosgkeit und die grundlegende Unkenntnis historischer Zusammenhänge. Dies macht Querdenken für Nazis attraktiv. Mit unserenTtransparenten werden wir zeigen, wie breit die Ablehnung der querdenken-Kundgebung ist.
Wir treten ein für „Bochum-Nazifrei!“