von Uli Borchers, Bündnis gegen Rechts
Am 22.6.2023 hatten VVN-BdA und Bündnis gegen Rechts eine Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW an den Kulturausschuss der Stadt Bochum gerichtet, an den ehemaligen „Pluto-Garagen“ am Nordring eine Gedenktafel anzubringen.Die Anregung im Wortlaut Im November veröffentlichte die VVN-BdA ein Dokument mit Hintergrundinformationen und aktuellen neuen Kenntnissen über die „Folterstätte der SA“. Am 28.11. stand unser Vorschlag dann auf der Tagesordnung des Kulturausschusses.
Wie immer bei Anregungen aus den Reihen der „Zivilgesellschaft“ wird eine Stellungnahme der Verwaltung eingeholt, diese empfiehlt dann Zustimmung und Annahme oder Ablehnung. In diesem Fall gab es die Bewertung vom Leiter des Stadtarchivs und die Beschlussvorlage für den Kulturausschuss lautete: „Der Anregung wird aus folgenden Gründen nicht gefolgt. Die Errichtung einer Gedenktafel am Nordring 61 wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgelehnt, die Verwaltung jedoch beauftragt im Rahmen der Kernaktivität „Erinnern statt Vergessen“ diesen Ort in die Überlegungen, wie Stadtgeschichte im Stadtraum sichtbar gemacht werden kann, einzubeziehen.“
In der Begründung für diese Ablehnung wird dann auf die „Leidenswege in Bochum“ auf der Webseite der Stadt verwiesen und auf die interaktive Karte des studentischen Projekts „lernendurcherinnern“ der Ruhr-Uni. „Durch diese Weise ist die Geschichte des Ortes und die Erinnerung an das dort verübte Unrecht und erlittene Leid einer breiten Öffentlichkeit zugänglich“ (Zitat aus der Beschlussvorlage).
Bei solchen Anträge ist es zugelassen und üblich, dass die Anregung erläutert werden kann. Die Rede im Wortlaut. Wie ging die Abstimmung aus? Mit nur einer Gegenstimme – von Horst Hohmeier wurde der Beschlussvorlage gefolgt, d.h.: keine Gedenktafel in absehbarer Zeit. Ob VVN-BdA und Bündnis mit einer Ablehnung des Vorschlags gerechnet haben? Eigentlich nicht, denn unsere Anregung ist gut begründet, einfach umsetzbar und politisch-historisch schon längst überfällig! Ob die Stadt Bochum bei den „Kernaktivitäten“ ihr Versprechen einhält, das wird sich erst noch zeigen.