WUT,VERZWEIFLUNG, HETZE…:es ist etwas in Bewegung geraten in Europa und darüber hinaus, was Demokratinnen und Demokraten mit Sorge erfüllt. Zunehmend machen sich antidemokratische, rassistische und populistische Parolen, Parteien und Personen bemerkbar. Oftmals offen und unverblümt, aber nicht selten auch verdeckt und unauffällig. Wie ist das alles auf einen Nenner zu bringen, was sich zwischen Pegida, der AfD, dem Aufkommen einer intellektuellen Rechten, den rechtsextremistischen Kameradschaften und Parteien abspielt ? Prof. Dr. Klaus-Peter Hufer beschreibt dieses facettenreiche Phänomen und gibt Hinweise darauf, was die Gründe sind, wie stark die Verbreitung ist, welche Ideologien propagiert werden, aber auch wieso und wie dem mit Widerstand begegnet werden muss. Der Vertreter vom Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ geht auf die Situation und Entwicklung vor Ort ein und beschreibt  aus der Praxis des „Bündnisses“ notwendige und mögliche Strategien der Gegenwehr. Diese Veranstaltung wurde lange vor der Bundestagswahl geplant und bekommt eine echte Aktualität durch das Ergebnis dieser Wahlen und den Einzug der AfD in den Bundestag. Gemeinsam mit der VHS ist das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ Veranstalter und lädt zu dieser Diskussion ein für Montag den 13.11.2017 um 18.30 in die VHS Bochum Raum 1012.

Am Donnerstag, den 19.Oktober 2017 um 18.00 findet im ver.di-Haus, Universitätstrasse 76 ein Workshop statt, bei dem Initiativen, Organisationen und Bildungseinrichtungen vorstellen, welche Angebote sie für die antifaschistische und antirassistische Arbeit machen. Die Idee hierzu entstand, als Felix Lipski, der den Holocaust überlebt hat, im „Bündnis gegen Rechts“ berichtete, wie deprimierend er den Wissenstand vieler Jugendlicher über die Verbrechen der Nazis erlebt. In der Diskussion wurde deutlich, dass es in Bochum viele Aktivitäten gibt, die nachahmenswert sind und deshalb bekannter gemacht werden sollen. Die VVN-BdA, der Verein „Erinnern für die Zukunft“ oder die „Geschichtswerkstatt“ bieten z.B.Rundgänge an, die vor Ort daran erinnern, welche Verbrechen aber auch welchen Widerstand es während der Nazi-Diktatur gab. Sie sind gern bereit sich zu solchen Führungen einladen zu lassen. Das Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ sorgt in Wattenscheid dafür, dass die dortigen Greuel gegen die Juden in den Zeiten des Hitler-Faschismus nicht in Vergessenheit geraten. Die Gewerkschaftsjugend des DGB bietet z.B. Schlungen an, wie man heute argumentativ erfolgreich dumpfen Stammtischparolen begegnet. Das „Theater Traumbaum“ thematisiert in seinen Jugendtheaterstücken Rassismus und Intoleranz, der Chor „Chorrosion“ bringt regelmäßig Programme gegen Krieg, Faschismus und Ungerechtigkeit auf die Bühne. Das „Bündnis gegen Rechts“ wird z.B. darüber berichten, welche Erfahrungen mit verschiedenen Ausstellungen gemacht wurden und wie diese zu organisieren sind. Der Workshop soll es leichter machen, diese Angebote zu nutzen. Dazu gehören auch Informationen, welche Geldquellen es für diese Arbeit gibt, oder wie z.B. die VHS, der Bahnhof Langendreer oder das „Soziale Zentrum“ als Veranstaltungsorte genutzt werden können. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft-GEW ist Mitveranstalterin des Workshops. Engagierte Lehrerinnen und Lehrer sind eine wichtige Zielgruppe der Veranstaltung. Sie sollen möglichst viele konkrete Projekte vorstellen, die an ihrer Schule erfolgreich abgehalten wurden und die auch leicht an anderen Schulen übernommen werden können. Gleichzeitig soll das Ganze auch Anregungen für Projekttage an der eigenen Schule bringen. Es gibt in Bochum schließlich ein Dutzend „Schulen ohne Rassismus-Schulen mit Courage“, in denen viel Arbeit in Aktivitäten gesteckt wird, die auch für andere Schulen interessant sind. Der „Kinder- und Jugendring“ als weiterer Veranstalter organisiert ständig Veranstaltungen und Aktionen gegen Rassismus und nationale Beschränktheit, er geht in offene Konfrontation mit rechtspopulistischen Bestrebungen. DIe Angebote und Anregungen des Workshops sollen dokumentiert werden und allen Teilnehmenden und Interessierten zur Verfügung gestellt werden. Der Workshop wurde schon lange vor der Bundestagswahl geplant – mit seiner Durchführung wollen wir jetzt deutlich machen, dass wir uns durch die erschreckende Zustimmung, die die AfD in unserer Gesellschaft erfährt, nicht lähmen lassen. Es kommt darauf an, jetzt erst recht gegen alle rechten Entwicklungen und Veränderungen aktiv zu werden.

Vor dem Opel-Warenverteilzentrum demonstrierten heute Betriebsratsmitglieder gegen die AfD und andere rechte Parteien. Sie hatten das Transparent vom Bündnis gegen Rechts auf der Demonstration am Samstag gesehen, gut gefunden und ausgeliehen. Jetzt hängt es an der Fassade des Gebäudes, in dem sich das Betriebsratsbüro befindet. Fotos von der Aktion wurden über diverse Verteiler geschickt und auf facebook veröffentlicht.

Felix Lipski, Wolfgang Dominik und Birgit Naujoks (v.l.n.r) regten am Tag der Befreiung zum Nachdenken an
Am gestrigen 8. Mai 2017 – dem 72. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus – hatte das Bündnis gegen Rechts (BgR) zu einem Rundgang auf dem Bochumer Friedhof am Freigrafendamm zu den Gräbern der Opfer von Krieg und Faschismus eingeladen. „Nur in den von der Wehrmacht der Hitler-Diktatur überfallenen Ländern“, so der Sprecher des BgR Uli Borchers, „hat dieser Tag noch einen geschichtlichen Stellenwert, an den in der Öffentlichkeit erinnert wird. Nicht mehr in Deutschland, nicht mehr in Bochum. 72 Jahre nach Ende des 2.Weltkriegs ist es aber falsch, die vom deutschen Faschismus begangenen Verbrechen zu vergessen.“ Weiterlesen →

Das Bündnis gegen Rechts und die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung laden am Mittwoch, dem 18. Januar um 19 Uhr zu einem  Vortrag von und Diskussion mit Dr. Rolf Gössner aus Bremen im Ver.di-Gewerkschaftshaus, Universitätsstr. 76 ein. Er ist als Experte eingeladen, weil es im vergangenen Jahr zwei besonders drastische rechtswidrige Polizeiübergriffe in Bochum gegeben hat. Zum Hintergrund heißt es in der Einladung: »Polizei als Hauptvertreterin des staatlichen Gewaltmonopols ist eine Institution mit Lizenz zur Gewaltausübung. Physische Polizeigewalt wird gesellschaftlich zunächst einmal als legal angesehen. Aber es gibt bekanntlich auch illegale Polizeigewalt. Das Erscheinungsbild ist vielfältig. Polizeiübergriffe, unverhältnismäßige Einsätze, Kriminalisierung politischen Protests und rassistische Diskriminierungen sind keine Ausnahmeerscheinung, aber deren unabhängige Kontrolle und Ahndung ist nicht gewährleistet. Angesichts der neueren Polizeientwicklung wird dies immer mehr zum Problem: „Sicherheits- und Antiterrorgesetze“ sowie eine neue „Sicherheitsarchitektur“ führten zu einer fatalen Entgrenzung polizeilicher Aufgaben und Befugnisse sowie zu einer Erhöhung staatlicher Überwachungsdichte – mit der Folge, dass die Polizeimacht erheblich zunimmt und die Kontrolle von Polizeihandeln noch schwieriger wird. Weiterlesen →

Am 19. Juni ereignete sich in Bochum nach einer Nazi-Demonstration ein äußerst brutaler Polizeiübergriff auf BürgerInnen, die diese Demonstration kritisch begleitet hatten. Eine anschließend geplante Demonstration von Geflüchteten wurde wegen der Aggressivität der Polizei abgesagt. Siehe Bericht „Übelster Polizei-Übergriff„. Das Bündnis gegen Rechts hat daraufhin zusammen mit etlichen anderen Organisationen einen offenen Brief an die Ministerpräsidentin und den Oberbürgermeister geschrieben: Schützen Sie uns vor dieser Polizei. Innenminister Jäger hat im Auftrag der Ministerpräsidentin mit einem Brief voller Floskeln und Unwahrheiten geantwortet. Uli Borchers nimmt als Sprecher des Bündnisses gegen Rechts dazu Stellung: »Diese Antwort des Innenministers kann nicht unkommentiert bleiben und muss vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen vom 19.6.2016 bewertet werden. Der erste Teil des Briefes beinhaltet eine allgemeine Information über polizeiliche Aufgaben, das Recht auf Ausübung der Versammlungsfreiheit, das Recht auf aktive Teilnahme am Meinungs- und Willensbildungsprozess und dem Auftrag der Polizei, einen friedlichen Verlauf zu garantieren. Schön und gut: Das ist nichts Neues und -bis dahin gelesen – ist die Frage erlaubt: Was soll dieser „Nachhilfeunterricht“ oder diese Art der „staatsbürgerlichen Aufklärung“?
Verständlich wird diese Einleitung erst dann, wenn im zweiten Teil des Briefes auf konkrete Vorwürfe aus dem „Offenen Brief“ eingegangen wird. Weiterlesen →