Polizeiübergriff am 19. Juni 2016

Mit einem „Offenen Brief“ an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und den Oberbürgermeister der Stadt Bochum Thomas Eiskirch hat das „Bündnis gegen Rechts“ das Vorgehen der Polizei in Bochum am 1.Mai und am 19.Juni heftig kritisiert. Gestern wurde der „Offene Brief“ in einer Pressekonferenz vorgestellt. Uli Borchers vom „Bündnis gegen Rechts“ vertrat die Einschätzung, dass insbesondere am 1. Mai und am 19. Juni das polizeiliche Vorgehen eine drastische Veränderung zu den Demonstrationen der letzten Jahre gezeigt hat. Die große Anzahl der anwesenden und eingesetzten Polizeikräfte, die Anwesenheit von Wasserwerfer und Reiterstaffel und der am 1. Mai kreisende Hubschrauber waren nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern auch bedrohlich und abschreckend. Rolf Geers vom Kinder- und Jugendring konnte Beispiele dafür vortragen, dass einige der im Jugendring organisierten Gruppen sich wegen der Polizeidominanz vom 1. Mai nicht an der Menschenkette gegen Rassismus beteiligt haben. Der Kinder- und Jugendring ist dafür bekannt und anerkannt, dass die Beteiligung von jungen Menschen an Aktionen gegen rassistische Organisationen und Parteien ein Schwerpunkt der politischen Arbeit ist. (weiterlesen)

Angemerkt sei vorweg, dass es sich hierbei nicht um eine abschließende Stellungnahme zum Protest gegen den NPD-Aufmarsch am 1.Mai 2016 in Bochum handelt. Genauso wenig geht es darum, nach den Erklärungen div. Organisationen, Gruppen und Parteien jetzt noch den ultimativen Kommentar vom „Bündnis gegen Rechts“ abzuliefern. Vielmehr möchten wir -etwas verspätet zwar- als Organisator und Koordinator auch unsere Einschätzung zur öffentlichen Diskussion stellen. (weiterlesen)

Das Plakat “Nazi-Aufmarsch verhindern” gibt es als PDF in den Größen 600 KB und 2000 KB; als jepg in den Größen 535 X 900 und 180 x 250.

Der Aufruf “Nazi-Aufmarsch verhindern” gibt es als PDF in der Größe 600 KB und 120 KB

Der Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen Rechts, den geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai zu verhindern, hat eine beachtliche Resonanz gefunden. Mehr als 50 Organisationen, Gruppen, Initiativen und Parteien unterstützen den Aufruf. Das Bündnis ist optimistisch, dass am kommenden Sonntag viele Menschen dafür sorgen werden, dass es für Nazis in Bochum keinen Platz gibt. Neben dem Bündnis rufen noch weitere Initiativen dazu auf, die Aufmarschroute der Nazis zu blockieren.
Der Aufruf im Wortlaut:
»Bochum soidarisch – Naziaufmarsch verhindern!
Die NPD ruft landesweit zu einem Aufmarsch am 1.Mai 2016 in Bochum auf unter dem Titel „Asylbetrug macht uns arm. Wir arbeiten – Fremde kassieren.“
Mit dieser Parole sollen offensichtlich die rassistischen Stimmungen in der Gesellschaft verstärkt werden. Dagegen gibt es einen breiten Widerstand, der sich nicht damit begnügt, gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch nur zu protestieren. Wir wollen verhindern, dass Nazis durch Bochumer Straßen marschieren.
Wir rufen deshalb dazu auf, schon vor 14 Uhr an den Ort zu kommen, an dem sich die NPD und andere Nazis treffen wollen. Die NPD hat ihre Auftakt-Kundgebung bisher für 14 Uhr am Hauptbahnhof angemeldet. Unser Ziel ist es, dass dann dort, oder wo der Nazi-Aufmarsch sonst beginnen soll, so viele Menschen den Nazis die „Rote Karte“ zeigen, dass sie einpacken und nach Hause fahren müssen.«
Die Unterstützerinnen und Unterstützer: (weiterlesen)

Pro NRW hat für Samstag, den 31. Oktober eine Kundgebung auf dem Husemannplatz angemeldet. Mit 10 - 15 Teilnehmenden soll von 11 - 13 Uhr gegen “Asylmißbrauch” gehetzt werden. Anschließend veranstalten die Pro NRW Demonstranten dann noch gleichartige Auftritte in Bottrop und Gelsenkirchen. Das Bündnis gegen Rechts wird in Bochum eine Gegendemonstration anmelden.