aktuell

 
Freitag 12.09.14, 16:57 Uhr

Die Opfer des NSU
und die Aufarbeitung der Verbrechen

Am Montag, den 15.9. wird um 10.00 im Foyer des Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskollegs eine Ausstellung eröffnet mit dem Titel: „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“. In den Jahren 200 bis 2007 wurden in Deutschland mindestens zehn Menschen durch Neonazis des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) ermordet. 2001 und 2004 kam es in Köln zu Bombenanschlägen, die sich ebenfalls gegen Migrantinnen und Migranten richteten. Mehr als 20 Menschen wurden teilweise lebensbedrohlich verletzt. Die Gruppe um den „NSU“ raubte außerdem Banken aus, um dadurch die rassistischen Aktionen und das Leben im Untergrund zu finanzieren. Erst im November 2011 wurde bekannt, dass Neonazis um den „NSU“ diese Verbrechen begangen haben. Die Angehörigen erfuhren damit endlich, durch wen ihre Familienmitglieder umgebracht oder verletzt worden sind. Die Untersuchungen der staatlichen Organe liefen von Anfang an in die falsche Richtung. Die Opfer wurden als Täter verdächtigt, es wurde unterstellt, sie seien in kriminelle und z.B. Drogengeschäfte verwickelt. (weiterlesen)

Mittwoch 25.06.14, 11:13 Uhr

Keine Normalität im Rat der Stadt Bochum! Protest gegen AfD, Pro NRW und NPD!

Keine Normalität:das wird die Devise sein, unter der der neugewählte Rat der Stadt Bochum am 26.6. zur Konstituierung zusammenkommt. 3 rechte Parteien - AfD, Pro NRW und NPD -  sind im Rat vertreten, die AfD mit Fraktionsstärke. Das Wählerpotential für rechte und rassistische Positionen bei der Kommunalwahl 2014 hat sich gegenüber 2009 fast verdreifacht, neben Vertretern im Rat haben diese Parteien auch Sitze in den Bezirksvertretungen errungen. Das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” ruft am Tag der ersten Sitzung des Rates zur Kundgebung auf am 26.6. um 13.00 (Ecke Hans-Böckler-Str./Bongardstr.). Wir treten ein für ein solidarisches und weltoffenes Bochum und beziehen klar Positionen gegen AfD, Pro NRW und NPD.

Dienstag 27.05.14, 21:15 Uhr

VERBRECHEN DES”NSU”:NACH WIE VOR MEHR FRAGEN ALS AUFKLÄRUNG!

Vor einem Jahr begann der Prozess in München mit der Angeklagten Beate Zschäpe als Mitglied des “Nationalsozialistischen Untergrunds-NSU” . Juristisch untersucht werden sollen 10 Morde, mehrere Bombenanschläge und Raubüberfälle auf Banken. Gegenstand des Prozesses sind nicht die “politischen” Umstände, wie “das alles “passieren konnte. Und das sind die interessanten Punkte, da gibt es mehr Fragen als Antworten. Unklar ist nach wie vor, wie es dem “NSU” gelingen konnte, über 10 Jahre im wahrsten Sinne des Wortes mordend und raubend durchs Land zu ziehen. Wie groß war das Netz der Helferhelfer? Wie hat sich der “NSU” finanziert? Welche internationalen Kontakte hat es gegeben? Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz und die staatlichen Einrichtungen wie BKA und LKA`s? Bekanntlich gab es eine große Zahl von V-Leuten, die im unmittelbaren Umfeld des “NSU” aktiv waren, einige von ihnen waren eng mit Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt befreundet. Die Neonazi-Szene in Jena war hochgradig mit V-Leuten durchsetzt und trotzdem konnte (oder sollte) der “NSU” nicht gestoppt werden? Ebenfalls nicht neu, aber skandalös ist die Tatsache, dass vor aber auch nach der “Aufdeckung” des “NSU” jede Menge Akten bei BKA, LKA`s und beim VS geschreddert wurden. Schon vergessen? Vertuschung und Verharmlosung der Neonazi-Szene, das prägte und prägt nach wie vor das Verhalten staatlicher Ermittlungsorgane von VS, BKA und LKA`s:zu diesem Ergebnis kommt der Bericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages vom August 2013. Grundlage dieser Verharmlosung und Ignoranz ist der “institutionelle Rassismus”, anders gesagt “die Kumpanei” des VS. In NRW verübte der “NSU” den Bombenanschlag in der Keupstrasse um 9.Juni 2004, es war der zweite “NSU”-Anschlag in Köln nach dem in der Probsteigasse. In Dortmund ermordete die Gruppe Mehmet Kubasik. Für die Keupstrasse gilt, dass der Hintergrund einer Aktion der militant-extremen Rechten vom damaligen Innenminister Schily schon kurz nach der Tat grundsätzlich ausgeschlossen wurde, warum? Auch das ist das Thema unserer Veranstaltung mit Verena Schäffer, Mitglied des Landtags für Bündnis 90/Die Grünen und Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Dieses “Streitgespräch” findet statt am Montag 2.Juni 2014 um 19.30 bei ver.di Universitätstrasse 76. Veranstalter sind das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” und der ver.di Bezirk Bochum Herne.

Mittwoch 07.05.14, 09:19 Uhr

KEINE STIMME FÜR DIE RECHTSPOPULISTEN! KEINE STIMME FÜR DIE “AfD”!

Die “Alternative für Deutschland-AfD” will am 8.Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” ruft auf zur Kundgebung gegen diese “AfD”-Veranstaltung am 8.Mai. Wir protestieren dann gegen eine Partei, die “euro-kritisch” genannt wird, aber tatsächlich rassistische und diskriminierende Positionen vertritt. Die Euro-Kritik wird immer mit nationalistischen Interessen verbunden und vorherrschende Ängste gegen “Ausländer” werden aktiviert. Sprachlich geschickt werden fremdenfeindliche Tendenzen geschürt mit dem Appell an die “kleinen Leute”, deutsches Geld nicht an “die Griechen” oder an die EU zu zahlen. Erst recht nicht für Sozialprogramme für Menschen aus fremden Ländern, die als “nicht-integrierbar” gelten. Besonders in Bochum gibt es zusätzliche Gründe, die “AfD” zu kritisieren. Die Strafanzeige gegen den Kinder- und Jugendring Bochum wegen angeblicher “Verleumdung” und die gezückte Pistole gegen einen “AfD”-Kritiker zeigen uns andere Facetten dieser Partei und ihren Charakter. Der “Antifa-Klüngel” Bochum hat mit einem “Offenen Brief” auf die besondere Verantwortung der Stadt hingewiesen, dieser Partei nicht auch noch öffentliche Räume wie die Stadthalle Wattenscheid zur Verfügung zu stellen. Das “Bündnis gegen Rechts” ist empört über diese Raumvergabe und erwartet, dass die Vergabe an die “AfD” zurückgenommen wird. Rechter Propaganda wollen wir zahlreich und lautstark entgegentreten! Ungestört darf sich die “AfD” nicht versammeln! “Rechtspopulismus” stoppen: Donnerstag 8.Mai 2014 18.00 an der Stadthalle Wattenscheid!

Mittwoch 30.04.14, 10:12 Uhr

FLÜCHTLINGE WILLKOMMEN!KEINE HETZE DURCH “PRONRW”!

“ProNRW” will mit “Lichterketten gegen Asylmissbrauch-gegen Überfremdung” auf Stimmenfang gehen vor der Kommunal- und Europawahl. Seit es “ProNRW” gibt, hetzte diese Organisation gegen den Bau von Moscheen und die vermeintliche “Islamisierung Deutschlands”. Immer wieder macht “ProNRW” Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften, zuletzt im März 2013 in Wattenscheid-Leithe und im Oktober 2013 in Bochum an der Wohlfahrtstrasse. “ProNRW” ist eine zutiefst rassistische Partei und gehört zum Spektrum der “extremen Rechten”. Die multikulturelle Gesellschaft ist ihr Feindbild, die Diskriminierung von Minderheiten gehört zu ihrem Programm. Das “Bündnis gegen Rechts” ruft auf zur Kundgebung gegen “ProNRW” am Samstag 3.Mai um 15.00 Huestrasse/Kortumstrasse. Rechter Propaganda wollen wir zahlreich und lautstark entgegentreten. In der Öffentlichkeit darf sich “ProNRW” nicht ungestört präsentieren. “ProNRW” ist in Bochum nicht willkommen!