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Dienstag 10.09.13, 13:29 Uhr

So geht es nicht!!! So geht es wirklich nicht!!!

Zum 2. Mal hat die “Türk Federasyon” am 7. und 8. September 2013 auf dem Bahnhofsvorplatz in Dahlhausen ein “Sommerfest” abgehalten. Die “Türk Federasyon”/”TF” ist bekanntlich die Dachorganisation der “Grauen Wölfe”, eine extrem-nationalistische und faschistische Organisation. Schon im vergangenen Jahr hatte die “TF” den Bahnhofsvorplatz genutzt. Danach gab es erhebliche Proteste von BewohnerInnen aus dem Stadtteil und eine mehrmalige Aufforderung an die Bezirksbürgermeisterin Erdmann (SPD), in Zukunft derartige Veranstaltungen zu verhindern. Auch diesmal war der Anmelder ein “türkisch-islamischer sozialer und kultureller Pflegschaftsverein”:ein im Staddteil nicht präsenter Verein und selbst vom Staatsschutz als Phantasiegruppierung eingeschätzt. Und trotzdem hat das Ordnungsamt die Genehmigung für den Bahnhofsvorplatz erteilt, offensichtlich ohne Nachdenken und Nachfragen. Das an sich ist schon eigentümlich genug. Neu in diesem Jahr ist allerdings die Unterstützung für die “TF” durch den Stadtsportbund Bochum. Dieser stellte die Bühne und die Hüpfburg für die Kinder. Sollte das ein Beitrag zur “Integration” gewesen sein? Oder war es ganz einfach, unter dem Titel des “unpolitischen” Vereins die Unterstützung des Stadtsportbundes zu bekommen? Es ist fatal:vor wenigen Tagen wurde der Bericht des Untersuchungsausschusses über die Morde und Banküberfälle des “Nationalsozialistischen Untergrund”(s) veröffentlicht. Eine der wesentlichen Ergebnisse des Berichts ist es, bei allen Aktivitäten aller extrem-rechten Gruppierungen und Organisationen genauer hinzusehen, ganz gleich welcher Nationalität sie sind. Genau von dieser politischen Sensibilität und Aufmerksamkeit kann in diesem Fall nicht die Rede sein. Ordnungsamt und Stadtsportbund haben mit der Unterstützung der “TF”/”Graue Wölfe” einen schweren politischen Fehler gemacht. Sie werten eine extrem-rechte Organisation auf, sie verschaffen ihr den “bürgerlichen” Status und lassen sich dabei noch durch den Phantasienamen in die Irre führen:Au weia!!! Statdessen kann es in Zukunft nur anders gehen:für die “Türk Federasyon” und die “Grauen Wölfe” darf es keine Unterstützung geben, diese Organisation soll aus Bochum verschwinden.

Montag 19.08.13, 17:37 Uhr

“Nazis raus !! Nazis raus !!”

“Nazis raus !! Nazis raus”,  und fetzige Rockmusik, das war klar und deutlich zu hören, als am Samstag die NPD versuchte, ihre rassistischen Inhalte in Bochum zu verbreiten. Mehr als 250 Menschen haben deutlich gemacht, dass die NPD in Bochum unerwünscht. Mit diversen Lärminstrumenten (Vuvuzelas, Trommeln, Kochtöpfen) wurde eine solche Lärmkulisse erzeugt, dass die NPD-Reden nicht wahrgenommen werden konnten. Viele der TeilnehmerInnen an den Protesten setzten Trillerpfeifen ein, die polizeiliche Auflage wurde massenhaft ignoriert. Die mitgebrachten Transparente trugen dazu bei, dass der NPD-Truck und ihre Plakate unsichtbar waren. Das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” und die anderen Organisationen, die zum Protest gegen die Neonazis aufgerufen haben, können mit der gemeinsamen Aktion zufrieden sein. Ein bitterer Nachgeschmack bleibt allerdings:es ist der NPD jetzt zum 3. Mal gelungen, ihre Kundgebung auf dem Husemannplatz abzuhalten. Das muss das letzte Mal für die NPD gewesen sein:der Platz trägt den Namen von Fritz Husemann, der 1935 im KZ Esterwegen ermordet wurde. Gedenkstätte für Fritz Husemann und gleichzeitig Auftrittsort für rassistische Parteien,das darf es in Zukunft nicht mehr geben.

Donnerstag 15.08.13, 21:48 Uhr

Nazis zum Verschwinden bringen!

Die NPD hat für Samstag 17.8. von 10.00 bis 12.00 auf dem Husemannplatz eine Kundgebung angemeldet. Ihre Parole lautet : “Asylantenflut und EURO-Wahn stoppen - NPD in den Bundestag”. Das Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Gegendemonstration auf. Ziel wird es wieder sein, zumindest dafür zu sorgen, dass die Nazis nicht gesehen und gehört werden können. So sah das letztes Jahr aus. Die geplante Nazikundgebung ist Teil der “Deutschlandtour” der NPD. Sie reist mit einem Wahlkampf-LKW, den sie Flaggschiff nennt, durchs Land. Auf dem Blog “Das NPD Flaggschiff versenken” wird berichtet, dass die ersten Veranstaltungen in Norddeutschland ähnlich kläglich verliefen, wie letztes Jahr in Bochum.

Donnerstag 01.08.13, 11:26 Uhr

“Mit Grauen dachten wir an die Möglichkeit eines neuen Krieges”

dieses Zitat des Gewerkschafters Josef Simon aus dem Jahre 1929 ist die nachhaltigste Wiedergabe aus der Lebensgeschichte von 16 GewerkschafterInnen, deren Biographie derzeit im Bergbaumuseum nachverfolgt werden kann. Dokumentiert wird das Handeln von Gewerkschaftsmitgliedern unterschiedlicher Parteizugehörigkeit (überwiegend SPD-, aber auch USPD- und KPD-Mitglieder), die nach der Machtübertragung an Adolf Hitler 1933 ihre politische Arbeit einstellen mussten, in Widerstandsgruppen gearbeitet haben oder von den “Nationalsozialisten” in Konzentrationslagern (sog. “Schutzhaft”) festgehalten wurden.Die unterschiedliche Einschätzung über die Gefahr des Hitler-Faschismus machen die Gewerkschafter selber deutlich : einerseits die frühe Erkenntnis, dass “Hitler Krieg bedeutet” (Josef Simon 1929 : “Mit Grauen dachten wir an die Möglichkeit eines neuen Krieges, der in seinen Auswirkungen noch viel fürchterlicher sein würde, als der letzte Krieg es gewesen ist”), andererseits Albin Karl (1949) : “Man hat sich nicht vorgestellt, dass es so mit den Nazis kommen würde. Wir glaubten damals, spätestens in zwei Jahren hat Hitler abgewirtschaftet. Es ging alles schief.” Bekanntlich eine fatale Fehleinschätzung, die Folgen : ein zerstörtes Europa, 50 Millionen Tote weltweit, mehr als 6 Millionen ermordete Juden. Die Ausstellung ist aktueller denn je : “Seid wachsam, dass über Deutschland nie wieder die Nacht hereinbricht” (Zitat Walter Schmedemann). Angesichts der Morde des “Nationalsozialistischen Untergrunds”, 169 Toter “Opfer rechter Gewalt seit 1990″, der Existenz “rechter” und neonazistischer Parteien muss die Zeit der Verharmlosung und Vertuschung von rassistischer Politik vorbei sein.

Donnerstag 30.05.13, 19:29 Uhr

Todesopfer rassistischer Überfälle nicht vergessen !

Die Ausstellung “Opfer rechter Gewalt” wird vom 3.6. bis 14.6. 2013 in der Willy-Brandt-Gesamtschule Wittekindstrasse 33 in Bochum Werne gezeigt. Die Initiative “Langendreer gegen Nazis” in Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung Bochum-Ost habe diese Aussstellung organisiert. Es gibt einen großen UnterstützerInnenkreis, auch das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” gehört dazu. Dokumentiert werden 169 Menschen, die seit 1990 Opfer der extremen militanten Rechten geworden sind. Bei den Opfern handelt es sich um Menschen anderer Hautfarbe, anderer Nationalität, anderer politischer Auffassungen oder anderer Lebensvorstellungen als die der Täter. Die Täter sind organisierte Neonazis und Skinheads, aber auch solche, die aus anderen rassistischen Gründen Gewalt ausgeübt haben. 20 Jahre nach den Angriffen auf die Flüchtlingsunterkünfte in Hünxe, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und das Haus der Familie Genc in Solingen, ist der Alltagsrassismus in der Mitte der Gesellschaft fest verankert. Die jahrelang nicht aufgeklärte Existenz des “Nationalsozialistischen Untergrunds” und der von dieser Gruppe verübten 10 Morde kann gerne als Staatsversagen charakterisiert werden. Eindeutig ist, dass Staatsorgane wie Verfassungsschutz und BKA nicht erkennen wollten und nicht erkennen sollten, dass in Deutschland eine Neonazigruppe existiert, die ungehindert zu solchen abscheulichen Taten in der Lage ist. Die Ausstellung soll verhindern, dass die ermordeten Menschen vergessen werden und ihr Schicksal verdrängt wird. Die Ausstellung soll auch zeigen, dass es notwendig ist, sich gegen Neonazis und alle Formen des täglichen Rassismus zur Wehr zu setzen. Besichtigt werden kann die Ausstellung Montags bis Donnerstags von 8.00 bis 16.00, Freitags bis 14.00 und Dienstags und Donnerstags auch von 18.00 bis 21.00.