Ist ein solches Verbotsverfahren der richtige Weg? Was spricht dafür und was dagegen?
Das wollen wir am 24. Januar um 19 Uhr in der Rotunde in Bochum diskutieren.

Eröffnet wird die Veranstaltung durch Sabine Reich, designierte Leiterin des Prinz-Regent-Theaters Bochum

Unterstützerin der Initiative „Die Vielen“ und der Kampagne „AfD-Verbot jetzt“

Auf dem Podium sind befürwortende, skeptische und kritische Positionen vertreten:

Gedenken am 2.02.25 um 14 Uhr

Vor 80 Jahren kamen 21 italienische Militärinternierte und ein russischer Zwangsarbeiter am 02.02.1945 um 23.00 Uhr bei einem alliierten Luftangriff im Lager Bergen ums Leben. Das Gedenken wird veranstaltet von der Initiative Gedenkort Bochum-Bergen. Es wirken mit der italienische Kulturkreis CICUIT, die italienischeMission und andere. Eingeladen sind u.a. das italienische Konsulat und der Bezirksbürgermeister von Bochum-Nord. Insgesamt arbeiteten ab 1943 20.000 italienische Militärinternierte (IMI) im Ruhrbergbau, allein 1.250 für die Bochum-Herner Krupp-Zeche Constantin der Große. Die Toten vom 02.02.1945 wurden zunächst auf dem Bochumer Hauptfriedhof bestattet, manche später auf einem Frankfurter Ehrenfriedhof. (Bild: Stele auf dem ehemaligen italienischen Gräberfeld am Freigrafendamm, Foto: Bildarchiv der Stadt, Bochum 1951)

Mindestens bis zur Bundestagswahl im Februar, wahrscheinlich aber sogar bis zur Kommunalwahl im September wird es samstags immer einen Infostand mit verschiedenen Aktionen geben, bei dem u. a. für ein Verbot der AfD geworben wird. Ort ist der Bereich vor City Point und Drehscheibe. Die Omas gegen Rechts, das Friedensplenum, die Seebrücke, Attac und das Bündnis gegen Rechts organisieren abwechselnd die Aktionen. Gestern hatten Attac und Bündnis gegen Rechts viel Glück mit dem Wetter und einem Publikum ohne Weihnachtsstress.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt in dieser Woche: „Das ehemalige Zwangsarbeiterlager an der Ehrenbürgstraße wird für gut 32 Millionen Euro zu einer Zweigstelle des NS-Dokuzentrums ausgebaut. Das Areal in Neuaubing ist in Deutschland einzigartig.“ Das ist falsch. Das ehemalige Zwangsarbeiterlager in Bochum-Bergen ist ziemlich genau so groß und erhalten. Wenn man das nur wenige Kilometer entfernte Lager in der Gewerkenstraße als Gedenkort mit einbezieht, dann ist dies wahrscheinlich tatsächlich einzigartig in Deutschland.

Die Redaktion erreichte eine Stellungnahme des Bündnisses „Klare Linie gegen Rechts“ zur Berichterstattung der WAZ zur Linie 5:

»Die WAZ wirbt mit einer ganzseitigen Anzeige bei ihrer Konzernmutter, der „Funke Mediengruppe“, mit dem Titel „Wo andere aufhören, fangen wir erst an. Unsere Journalistinnen und Journalisten blicken stets über den Tellerrand.“

Von diesem journalistischen Anspruch konnten wir in Ihrem Artikel „Mutmaßlicher Neonazi-Treff „Linie 5“ schließt“ vom 8.11. leider nichts wiederfinden.

Seit Monaten fragen wir uns als Anwohner:innen, wo die eigene Rechercheleistung der WAZ-Radaktion Bochum bzgl. der „Linie 5“ bleibt? Warum ist die „Linie 5“ nur ein „mutmaßlicher Neonazi-Treff“?

Am vergangenen Dienstag traf sich die Vernetzung für ein AfD-Verbot in der KoFabrik in einer schwierigen politischen Situation, denn mit der Aussicht auf baldige Neuwahlen im Bund ergibt sich für die Kampagne ein anderes Bild bzw. ein anderer Fahrplan. Der Bericht von dem Treffen: »Anwesend waren 30 Personen und mit dabei Aktive aus Essen, Dortmund, Witten, Castrop und Wattenscheid. Die Diskussion war anfangs auch durch die Unsicherheit bestimmt, wie der eigene Fahrplan angesichts der Neuwahlen weitergehen soll und ob der Verbotsantrag in der gegenwärtigen Legislaturperiode überhaupt noch eingebracht wird. Das ist ja nun mittlerweile geschehen und die Übergabe an das Bundestagspräsidium durch 113 Abgeordnete erfordert, dass diese Antrag nach spätestens drei Wochen ins Plenum eingebracht werden soll.