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Dienstag 04.11.14, 08:18 Uhr

Versagen, Verschulden, Verbrechen?
Wieviel Staat steckt im NSU?

Am Montag, den 10. November, findet um 19:30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätstr. 76, Bochum eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Martina Renner statt. Das Thema: Versagen, Verschulden, Verbrechen? Wieviel Staat steckt im NSU?
Im Bericht des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ des Thüringer Landtages wird der Verdacht geäußert, dass „die Behörden des Freistaats zwischen 1998 und 2003 kein Interesse an einem Aufgreifen der drei flüchtigen Bombenbastler Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe haben könnten und entsprechend handelten“. An anderer Stelle dieses NSU-Untersuchungsauschuss-Berichtes heißt es, dass „die Häufung falscher oder nicht getroffener Entscheidungen … auch den Verdacht gezielter Sabotage und des bewussten Hintertreibens eines Auffindens der Flüchtigen“ zulassen. Der Verfassungsschutz habe „wichtige Informationen zurückgehalten“ und „zumindest mittelbar die Flüchtigen geschützt“.
Martina Renner ist Bundestagsabgeordnete Der Linken und war stellv. Vorsitzende im thüringischen Untersuchungsausschuss zum NSU. Sie wird in ihrem Vortrag begründen, warum der Staat mitverantwortlich ist für die Verbrechen des „NSU“. (weiterlesen)

Freitag 12.09.14, 16:57 Uhr

Die Opfer des NSU
und die Aufarbeitung der Verbrechen

Am Montag, den 15.9. wird um 10.00 im Foyer des Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskollegs eine Ausstellung eröffnet mit dem Titel: „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“. In den Jahren 200 bis 2007 wurden in Deutschland mindestens zehn Menschen durch Neonazis des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) ermordet. 2001 und 2004 kam es in Köln zu Bombenanschlägen, die sich ebenfalls gegen Migrantinnen und Migranten richteten. Mehr als 20 Menschen wurden teilweise lebensbedrohlich verletzt. Die Gruppe um den „NSU“ raubte außerdem Banken aus, um dadurch die rassistischen Aktionen und das Leben im Untergrund zu finanzieren. Erst im November 2011 wurde bekannt, dass Neonazis um den „NSU“ diese Verbrechen begangen haben. Die Angehörigen erfuhren damit endlich, durch wen ihre Familienmitglieder umgebracht oder verletzt worden sind. Die Untersuchungen der staatlichen Organe liefen von Anfang an in die falsche Richtung. Die Opfer wurden als Täter verdächtigt, es wurde unterstellt, sie seien in kriminelle und z.B. Drogengeschäfte verwickelt. (weiterlesen)

Mittwoch 02.10.13, 21:13 Uhr

Dienstag, 5. November, 19.30 Uhr:

Mittwoch 11.09.13, 11:44 Uhr

Keine Alternative für Deutschland

Am Mittwoch, den 18. September findet um 19.30 Uhr bei ver.di, Universitätsstraße 76 eine Informationsveranstaltung über die Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) statt. Referent ist Andreas Kemper. VeranstalterInnen sind das Bündnis Bochum gegen Rechts, ver.di, VVN - BdA und die Soziale Liste. In der Einladung heißt es: »Scheinbar aus dem Nichts entstanden, sorgt die AfD als neue rechte Partei für Schlagzeilen. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt sie nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an. Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um ,Europäische Schutzschirme‘ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den Hartz-IV-Gesetzen weitere Einschnitte ins soziale Netz gefordert. (weiterlesen)

Donnerstag 15.08.13, 21:48 Uhr

Nazis zum Verschwinden bringen!

Die NPD hat für Samstag 17.8. von 10.00 bis 12.00 auf dem Husemannplatz eine Kundgebung angemeldet. Ihre Parole lautet : “Asylantenflut und EURO-Wahn stoppen - NPD in den Bundestag”. Das Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Gegendemonstration auf. Ziel wird es wieder sein, zumindest dafür zu sorgen, dass die Nazis nicht gesehen und gehört werden können. So sah das letztes Jahr aus. Die geplante Nazikundgebung ist Teil der “Deutschlandtour” der NPD. Sie reist mit einem Wahlkampf-LKW, den sie Flaggschiff nennt, durchs Land. Auf dem Blog “Das NPD Flaggschiff versenken” wird berichtet, dass die ersten Veranstaltungen in Norddeutschland ähnlich kläglich verliefen, wie letztes Jahr in Bochum.